F. Schutzdauer eines Patents
Die Schutzdauer eines Patents beträgt 20 Jahre (§ 16 PatG) ab dem Tag der Anmeldung der Erfindung. Die Schutzdauer kann nicht verlängert werden. Nach Ablauf der Schutzfrist wird die Erfindung für Jedermann frei nutzbar.
IT-Recht. IP-Recht. 360°
Die Schutzdauer eines Patents beträgt 20 Jahre (§ 16 PatG) ab dem Tag der Anmeldung der Erfindung. Die Schutzdauer kann nicht verlängert werden. Nach Ablauf der Schutzfrist wird die Erfindung für Jedermann frei nutzbar.