Dr. Damm & Partner
­

Patentrecht – Wir sind Ihre Fachanwälte

Die Kanzlei Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte vertritt Sie zu allen Fragen rund um das IT-Recht/IP-Recht (Informationstechnologierecht/Recht des geistigen Eigentums). Sie erhalten professionelle juristische Unterstützung zu den Themen Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage, Rechtsberatung und Vertragsgestaltung aus den Bereichen Markenrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, AGB-Recht oder IT-Recht.


Lesen Sie aus unserer Übersicht an aktuellen Entscheidungen zum Patentrecht:


Montag 12. Oktober 2015|Kategorien: Uncategorized|

BPatG: DPMA-Beschluss ist nicht aufzuheben, wenn Verbindung zwischen dessen Inhalt und einer mehrdeutigen elektronischen Signatur bestimmbar ist

Download PDF

BPatG, Beschluss vom 19.04.2016, Az. 23 W (pat) 15/16
§ 79 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 PatG

Den Beschluss des BPatG haben wir hier besprochen (BPatG – Mehrdeutigkeit von elektronischer Signatur) und den Volltext nachstehend für Sie wiedergegeben.


Haben Sie ein patentrechtliches Problem?

Benötigen Sie Beratung bei der Anmeldung eines Patents oder wurden Sie wegen einer angeblichen Patentverletzung abgemahnt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patentrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Diesen Beitrag weiterlesen

Freitag 27. Mai 2016|Kategorien: Patentrecht|

LG München I: Zum patentrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Anbieten von Serverresourcen für Smartphones und Tablets

Download PDF

LG München I, Endurteil vom 21.04.2016, Az. 7 O 5930/15
Art. 64 Abs. 1 EPÜ, § 4 PatG, § 9 PatG, § 10 I PatG, § 14 PatG, § 139 I PatG, § 140b I PatG

Die Entscheidung des LG München I haben wir hier besprochen (LG München I – Patentverletzung durch Anbieten von Serverplatz für Smartphones) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben:


Haben Sie eine unberechtigte patentrechtliche Abmahnung erhalten?

Benötigen Sie Beratung, weil Sie wegen einer angeblichen Patentverletzung abgemahnt wurden? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Diesen Beitrag weiterlesen

Freitag 13. Mai 2016|Kategorien: Patentrecht|

BGH: Zur Frage, wann eine Erfindung nahe liegt und damit nicht mehr erfinderisch ist / § 4 PatG

Download PDF

BGH, Urteil vom 02.02.2016, Az. X ZR 8/14
§ 4 S. 1 PatG

Eine Zusammenfassung zu dieser Entscheidung finden Sie hier (BGH – Erfinderische Tätigkeit und nach dem Stand der Technik naheliegend). Lesen Sie unten den Volltext des Urteils.


Haben Sie eine Abmahnung von einem Verband erhalten?

Sind Sie der Ansicht der Verband handelt rechtsmissbräuchlich oder hat jedenfalls keinen Anspruch auf die Kosten eines externen Rechtsanwalts? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen mit Verbänden wie der Wettbewerbszentrale oder dem Verband Sozialer Wettbewerb (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Diesen Beitrag weiterlesen

Dienstag 3. Mai 2016|Kategorien: Patentrecht|

BGH: Keine Haftung des Rechtsanwalts bei ausreichender Aufklärung über unberechtigte patentrechtliche Abmahnung

Download PDF

BGH, Urteil vom 01.12.2015, Az. X ZR 170/12
§ 823 BGB

Die Entscheidung des BGH finden Sie hier zusammengefasst (BGH – unberechtigte Schutzrechtsverwarnung II) und im Folgenden im Volltext:


Haben Sie eine unberechtigte patentrechtliche Abmahnung erhalten?

Benötigen Sie Beratung, weil Sie die abmahnende Seite oder deren Rechtsanwalt auf Schadensersatz in Anspruch nehmen wollen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Diesen Beitrag weiterlesen

Freitag 29. April 2016|Kategorien: Patentrecht|

BGH: Apples Patent zur Entsperrung eines Smartphone-Touchscreens ist nichtig / Entsperrbild

Download PDF

BGH, Urteil vom 25.08.2015, Az. X ZR 110/13
Art. II § 6 S. 1 Nr. 1 IntPatÜbkG; Art. 56 Satz 1 EPÜ

Die BGH-Entscheidung haben wir hier besprochen (BGH – Apple Patent zur Entsperrung des Smartphone-Touchscreen ist nichtig). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:


Soll Ihr Patent gelöscht werden oder wollen Sie ein fremdes Patent löschen lassen?

Müssen Sie Ihr Patent gegen einen Löschungsversuch Dritter verteidigen oder behindert Sie das Patent eines Mitbewerbers? Dann handeln Sie gleich! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns eine kurze Zusammenfassung des Problems per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung Ihrer Unterlagen und unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. Unsere Rechtsanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Gewerblichen Rechtsschutz bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Unsere jahrelange Erfahrung in diesem Bereich ist Ihr Vorteil. 


Diesen Beitrag weiterlesen

Mittwoch 20. April 2016|Kategorien: Patentrecht|

BGH: Zur Frage, wann ein Fachmann ohne erfinderisches Bemühen zum Gegenstand einer Erfindung gelangt / Gebrauchsmuster

Download PDF

BGH, Beschluss vom 20.12.2011, Az. X ZB 6/10
§ 1 Abs. 1 GebrMG, § 18 Abs. 4 GebrMG, § 100 PatG, § 106 PatG, § 99 Abs. 1 PatG, § 91a Abs. 1 S.1 ZPO 

Die Entscheidung des BGH haben wir hier (BGH – Erfinderische Tätigkeit beim Gebrauchsmuster) besprochen und im Folgenden im Volltext dargelegt:


Haben Sie eine Abmahnung wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters erhalten?

Benötigen Sie Beratung bezüglich des Vorwurfs der Verletzung eines Gebrauchsmusters? Haben Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung wegen angeblicher Gebrauchsmusterrechtsverletzung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Diesen Beitrag weiterlesen

Dienstag 5. April 2016|Kategorien: Gebrauchsmuster, Patentrecht|

OLG Frankfurt a.M.: Angemessene Erfindervergütung für freie Mitarbeiter

Download PDF

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 03.03.2016, Az. 6 U 29/15
§ 612 BGB

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung hier (OLG Frankfurt – Erfindervergütung freier Mitarbeiter) oder lesen Sie die Entscheidung im Folgenden im Volltext:


Sie haben im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses etwas erfunden?

Sie haben etwas erfunden, sind aber für jemand anderen tätig, entweder als Arbeitnehmer oder freier Mitarbeiter? Sie wollen trotzdem an Ihrer Erfindung partizipieren? Wir informieren Sie über die Einzelheiten der Erfindervergütung. Rufen Sie uns gleich an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904 – oder schicken Sie uns eine E-Mail (info@damm-legal.de) oder ein Fax (Kontakt). Die Übersendung und Prüfung von Unterlagen durch unsere Kanzlei ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind patentrechtlich erfahren (Gegnerliste) und helfen Ihnen umgehend.


Diesen Beitrag weiterlesen

Montag 4. April 2016|Kategorien: Patentrecht|

BGH: Eintragungsvoraussetzungen für ein Gebrauchsmuster entsprechen denen für ein Patent / Demonstrationsschrank

Download PDF

BGH, Beschluss vom 20.06.2006, Az. X ZB 27/05
§ 1 GebrMG, § 3 GebrMG 

Die Präzedenzentscheidung des BGH („Demonstrationsschrank“) finden Sie hier (BGH – Eintragungsvoraussetzungen Gebrauchsmuster) zusammengefasst. Den Volltext des Urteils finden Sie nachstehend:


Haben Sie eine patentrechtliche Abmahnung erhalten?

Unsere Kanzlei hat reichhaltige Erfahrungen mit Patentrechtsstreitigkeiten. Lassen Sie sich von uns helfen! Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Rechtsstreitigkeiten (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Diesen Beitrag weiterlesen

Mittwoch 30. März 2016|Kategorien: Patentrecht|

LG Düsseldorf: Zur wörtlichen Auslegung eines Patents anhand eines Online-Wörterbuchs / www.wissen.de und www.duden.de

Download PDF

LG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015, Az. 4a O 104/14
Art. 64 EPÜ, § 139 Abs. 1 PatG, § 139 Abs. 2 PatG, § 140a Abs. 1 PatG, § 140a Abs. 3 PatG, § 140b PatG, § 242 BGB, § 259 BGB

Die Entscheidung des LG Düsseldorf haben wir für Sie auf unserer Hauptseite besprochen (LG Düsseldorf – Zur wörtlichen Auslegung des Schutzbereichs eines Patents). Den Volltext haben wir unten für Sie wiedergegeben:


Ihre Rechte an einem Patent wurden ebenfalls verletzt?

Sie haben eine Patentverletzung festgestellt? Dann ist Eile geboten. Rufen Sie uns gleich an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904 – oder schicken Sie uns eine E-Mail (info@damm-legal.de) oder ein Fax (Kontakt). Die Übersendung und Prüfung von Unterlagen durch unsere Kanzlei ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind patentrechtlich erfahren (Gegnerliste) und helfen Ihnen umgehend.


Diesen Beitrag weiterlesen

Montag 21. März 2016|Kategorien: Patentrecht|

OLG Düsseldorf: Ausschließlicher Lizenzinhaber kann Patentansprüche nur dann selbständig geltend machen, wenn Dritte über keine Lizenzrechte verfügen

Download PDF

OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.09.2015, Az. I-2 U 30/15
§ 51 ZPO, § 15 PatG, §§ 139 ff. PatG

Die Entscheidung des OLG Düsseldorf finden Sie hier (OLG Düsseldorf – Lizenzvertrag im Patentrecht) zusammengefasst. Zum Volltext der Entscheidung unten:


Sie brauchen einen patentrechtlichen Lizenzvertrag?

Sie wollen ein fremdes Patent nutzen oder einem anderen Unternehmen die Nutzung Ihres Patents überlassen? Wir informieren Sie über die notwendigen Vertragsdetails. Rufen Sie uns gleich an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904 – oder schicken Sie uns eine E-Mail (info@damm-legal.de) oder ein Fax (Kontakt). Die Übersendung und Prüfung von Unterlagen durch unsere Kanzlei ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind patentrechtlich erfahren (Gegnerliste) und helfen Ihnen umgehend.


Diesen Beitrag weiterlesen

Freitag 18. März 2016|Kategorien: Patentrecht|