Patentrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- BGH: Stärkere Wirkungsweise eines Patents umfasst auch die schwächere Wirkungsweiseveröffentlicht am 7. Dezember 2015
BGH, Urteil vom 13.10.2015, Az. X ZR 74/14
§ 14 PatG, Art. 69 EPÜDie Entscheidung wird hier kurz besprochen. Den Volltext der Entscheidung finden Sie dagegen nachstehend:
(mehr …) - BPatG: Schutzbereich eines Gebrauchsmusters ist nicht nur durch die Beschreibung und die Zeichnung auszulegenveröffentlicht am 3. November 2015
BPatG, Beschluss vom 10.06.2015, Az. 35 W (pat) 421/13
§ 12a GebrMGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie die Entscheidung im Folgenden im Volltext: (mehr …)
- BGH: Zur Auslegung eines Klagepatents durch das Gerichtveröffentlicht am 6. Oktober 2015
BGH, Urteil vom 02.06.2015, Az. X ZR 103/13
§ 14 PatG; Art. 69 EPÜ
Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Auslegung eines Klagepatents durch das erkennende Gericht: (mehr …)